Hitzige Debatte um Waldgaststätte
STADTRAT Weitere Sanierungsaufträge für Haus am Neuborn vergeben / CDU-Fraktion bemängelt Informationsdefizit
Überhaupt kein Verständnis konnte die CDU-Fraktion in der jüngsten Stadtratssitzung gegenüber der Auftragsvergabe im Zuge der Sanierung der „Waldgaststätte Neuborn“ erübrigen. Die Kosten von rund 230 000 Euro und die „mangelhafte Vorstellung der Pläne im Rat“ beschäftigten die Christdemokraten in einer hitzigen Debatte, die letztendlich, trotz der Gegenstimmen einen positiven Ratsbeschluss zur Folge hatte.
„Glauben Sie das eigentlich alles selbst, was Sie da sagen?“ lautete die scharfe Antwort des Stadtbürgermeisters Ingo Kleinfelder (SPD) auf den Einwand von CDU-Fraktionssprecher Helmut Eberle, der der Verwaltung zuvor vorgeworfen hatte, das Projekt „auf Biegen und Brechen“ durchsetzen zu wollen.
Erneute Offenlage für das Projekt angekündigt
„Es ist ein Novum in 20 Jahren Stadtrat, dass Pläne für ein solch umfangreiches Projekt nicht ausreichend vorgestellt werden und wir mit dieser Tischvorlage vor vollendete Tatsachen gestellt werden“, war Eberle zuvor erzürnt in die Diskussion gestartet, die die Vergabe von Rohbau-, Zimmerer-, Dachdecker-, Fenster- und Elektroinstallationsarbeiten zum Inhalt hatte. „Bereits 2008 haben wir 120 000 Euro dafür in den Haushalt eingestellt. Da finden wir es sehr bedauerlich, dass jetzt erst Planungen vorliegen, bei denen noch zehn Gewerke fehlen und bei denen die Kosten um mehr als 100 000 Euro nach oben geschnellt sind“, so Eberle weiter. „Es grenzt an eine glatte Lüge, wenn Sie behaupten, die Planungen nicht zu kennen. Man kann eine andere Auffassung vertreten, aber dann sollte man bei den Fakten bleiben“, erwiderte Kleinfelder, der die nochmalige Auflage des Planes zum besseren Verständnis ankündigte. Denn zuvor hatte Eberle eine eigene Wirtschaftlichkeitsrechnung aufgemacht und auf die städtische Verschuldung hingewiesen.
Stadtchef verweist auf günstige Haushaltslage
„Die durchaus positive Haushaltsentwicklung lässt es zu, gerade solche Maßnahmen jetzt anzugehen. Für diese, so wie für alle anderen auch, müssen keine Kredite aufgenommen werden“, machte der Stadtchef deutlich.
Mit einer kurzen Skizze anhand des vorliegenden Planes machte Kleinfelder einige wichtige Änderungen im Nutzungsplan der Gaststätte erkennbar. Auf große Bedenken bezüglich der Nutzung der Wege zur Gaststätte durch den Baustellenbetrieb seitens der BfW-Fraktion konnte Planer Klaus Kappler eingehen und mitteilen, dass man den beteiligten Firmen strenge Auflagen gemacht habe. Ebenso konnte Kappler die BfW-Anfrage auf eine grobe Einschätzung zur Einrichtung eines zweiten Gastraumes mit einer Kostenschätzung von rund 50 000 Euro aufgrund der Schwierigkeiten ob der Hangsituation beantworten.
Quelle:
Christopher Mühleck (2011): Hitzige Debatte um Waldgaststätte, http://www.allgemeine-zeitung.de/region/alzey/vg-woerrstadt/woerrstadt/11211174.htm