Haushalt der VG Wörrstadt legt Schwerpunkt auf Familien und Tourismus

In seiner jüngsten Sitzung hat der Verbandsgemeinderat bei nur einer Enthaltung (FWG) den Haushaltsplan für das kommende Jahr beschlossen. Demnach investiert die VG rund 4,8 Millionen Euro und setzt den Schwerpunkt der Arbeit auch in 2012 auf die Themen Erneuerbare Energien, Vereinbarkeit von Familie und Beruf und Tourismus.

„VG-Gemeinden behalten hohen Spielraum“

Nachdem VG-Bürgermeister Markus Conrad die Investitionen im Einzelnen vorstellte, erläuterte er auch, dass aufgrund einer einmaligen Sonderausschreibung im Ergebnishaushalt ein Loch von rund 1,2 Millionen enthalten ist, das aber ein Einmaleffekt ist (wir berichteten). Der Haushaltsentwurf fand dann bei den Fraktionen auch größtenteils breite Zustimmung.

„Der Haushalt ist umsichtig, weil er immer noch mit 34,3 Prozent eine der niedrigsten Umlagen in Rheinland-Pfalz hat. Es zeigt sich eine umsichtige Finanzpolitik und lässt den Gemeinden der VG einen hohen Spielraum für die jeweils eigenen Haushalte“, erklärte Günter Eisold für die Fraktion der Grünen. Besonders hervorzuheben seien die Investitionen auf dem Schulsektor wie Sanierungen aber auch Ganztagsangebote und Mittagsverpflegung.

Eisold lobte außerdem das Vorhaben der VG, ein Jugendparlament einrichten zu wollen, forderte aber auch, neue Wege zu gehen, um Jugendliche für Kommunalpolitik zu begeistern, etwa durch Einbeziehung im Agendaprozess. „Mit dem vorliegenden Haushalt haben wir die Weichen für eine erfolgreiche Zukunft der VG gestellt“, schloss Eisold. Ähnlich sah das auch Karl Spies (CDU): „Unsere VG ist aufgebrochen in die Zukunft, wir haben in 2011 wichtige Weichen für die kommenden Jahrzehnte gestellt. Der Haushalt ist zwar nicht ausgeglichen, aber das ist ein Einmaleffekt, um unsere Finanzen müssen wir uns nicht sorgen.“

Investitionen auf dem Schulsektor

Spies hob vor allem die Investitionen auf dem Schulsektor hervor, lobte den Rat dafür, dass etwa in Saulheim das Ziel Ganztagsschule erreicht wurde. „Nur durch solche Angebote können wir junge Eltern bewegen, sich in unserer VG anzusiedeln und Familie und Beruf unter einen Hut zu bringen“, meinte Spies, der auch die Investitionen im Bereich der Erneuerbaren Energien, und Tourismus begrüßte. „Der Haushalt ist solide geplant“, schloss Spies. Für die Sozialdemokraten signalisierte Udo Nehrbaß-Ahles Zustimmung, auch wenn man aufgrund des Fehlbetrages nicht glücklich sein könne. „Dennoch finden wir viele Dinge, die wir angestoßen und unterstützt haben“, sagte Nehrbaß-Ahles und verwies unter anderem auf die Ganztagsschule, DSL und die Überwachung des fließenden Verkehrs.

„Auch die Tourismus-Förderung ist ein wesentliches Ziel. Den Zeigefinger müssen wir aber auch heben, weil zuletzt bei Baumaßnahmen die Kosten zu häufig in die Höhe gestiegen sind. Da müssen wir ran, und sehen, wie wir da mehr Kostendisziplin reinbringen können“, mahnte Nehrbaß-Ahles, der betonte, dass Gebühren und Umlage auch in Zukunft stabil gehalten werden müssen.

Weniger optimistisch sahen die Vertreter der FWG den vorgelegten Haushalt. Fraktionssprecher Gerd Lenz mahnte an, mit mehr Bedacht zu wirtschaften, „einen Schritt nach dem anderen zu machen, denn unser Haushalt steuert langsam auf eine Schieflage zu, sodass in den kommenden Jahren mit einer Umlagenerhöhung rechnen. Wir müssen uns sehr kritisch mit dem Haushalt auseinandersetzen und schauen, wo wir sparen können. Alle Themen müssen auf den Prüfstand“, sagte Lenz.

Mehr Zustimmung fand der Entwurf bei Theo Jung von der FDP: „Das sind sehr vernünftige Themen im Haushalt. Etwa auf dem Schulsektor, es gibt keine bessere Investition als die in die Zukunft unserer Kinder. Wir haben Konzepte, die wohlüberlegt sind. Ganz wichtig finde ich, dass wir die Tourismus-GmbH auf den Weg gebracht haben. Und ich habe auch nicht den Eindruck, dass dieser Haushalt in irgendeiner Form zeigt, dass wir Schwierigkeiten hätten“, entgegnete er Lenz.

Quelle:
http://www.allgemeine-zeitung.de/region/alzey/vg-woerrstadt/woerrstadt/11487869.htm