Lorenz Caffier: CDU-Wahlaufruf unterstreicht Bedeutung der kommunalen Ebene

Der Landesvorsitzende der CDU Mecklenburg-Vorpommern, Lorenz Caffier, begrüßt den heute im CDU-Bundesvorstand verabschiedeten Wahlaufruf „Für starke Städte, Gemeinden und Landkreise. Für eine lebenswerte Heimat.“ anlässlich der diesjährigen Kommunalwahlen in zehn Bundesländern und macht deutlich, dass die kommunale Ebene in vielfältiger Weise von der CDU-Politik profitiert.

„Am 25. Mai entscheiden die Bürgerinnen und Bürger darüber, wem sie zutrauen, die Zukunft ihres Kreises oder ihrer Kommune zu gestalten. Die CDU steht für starke, handlungsfähige Kommunen und arbeitet auch weiterhin für gute Rahmenbedingungen für die kommunale Ebene. Dies machen wir mit dem heute einstimmig verabschiedeten Papier einmal mehr deutlich“, zeigte sich Caffier überzeugt. „Wir stehen für eine solide Haushaltspolitik, für eine starke kommunale Selbstverwaltung und für Investitionen in die kommunale Ebene. Gleichzeitig setzen wir uns für gleichwertige Lebensverhältnisse in Stadt und Land sowie für eine Stärkung der Kommunen auf EU-Ebene ein“, fasste Caffier die Eckpunkte des Papiers zusammen.

„Dank der Unionspolitik haben die Kommunen in Deutschland wieder wachsende Einnahmen und die kommunalen Haushalte erreichen bereits seit 2012 wieder eine positive Gesamtbilanz. Bei der Investitionsförderung, etwa im Bereich der Verkehrsinfrastruktur, des Städtebaus oder beim Ausbau der Betreuungseinrichtungen wurde auf CDU-Initiative viel erreicht und somit die Zukunftsfähigkeit unseres Landes gefördert. Auch Mecklenburg-Vorpommern hat hier profitiert. Im Hinblick auf die kommunale Selbstverwaltung wurde durch ihre Festschreibung im EU-Vertragswerk oder mit der Beteiligung der Kommunen an der Bundesgesetzgebung, insofern kommunale Belange betroffen sind, die kommunale Ebene auf CDU-Initiative gestärkt“, so Caffier weiter.

„Die CDU wird auch in Zukunft für lebenswerte Städte und Gemeinden eintreten und bevorstehende Herausforderungen anpacken. Dabei werden auch die Kommunen in unserem Land von den Maßnahmen, etwa hinsichtlich der Förderung des Breitbandausbaus, weiter profitieren“ so Caffier abschließend.

Der Wahlaufruf ist hier abrufbar.